Aktuelles

Für Menschen in Reinbek mit kleinem oder mittlerem Einkommen ist es schon seit Jahren problematisch den Wunsch nach einer Veränderung der eigenen Wohnsituation in Reinbek umzusetzen.

Nachfolgend veröffentlichen wir ungekürzt die Erklärung unseres Bundesvorsitzenden Christian Lindner zum Ende der Regierungsbeteiligung der FDP.

Die ab 2025 zu zahlende Grundsteuer errechnet sich wie bisher aus den drei Faktoren: Grundstückswert, Grundsteuermesszahl und Hebesatz. In den letzten Monaten wurde der fiktive Grundstückswert für alle Grundstücke neu ermittelt.

Zur zukünftigen Grundsteuer sind zahlreiche Halb- oder Falschinformationen unterwegs. Hier zeigen wir Ihnen an einem Beispiel wie die Grundsteuer bisher und zukünftig berechnet wird. Wichtig ist, dass der Hebesatz ab 2025 aktuell noch nicht beschlossen ist.

Im Oktober 2015 wurde für Reinbek ein Radwegekonzept beschlossen, das aktuell zu einem Radverkehrskonzept weiterentwickelt wird. Seit Juni 2017 ist in Reinbek ein integriertes Klimaschutzkonzept vorhanden, in dem zahlreiche Maßnahmen zum Klimaschutz insbesondere im Verkehrssektor aufgeführt sind. Obwohl seit Jahren durch die Politik im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Umsetzung dieser Konzepte ausreichend Geld zur Verfügung gestellt wird, hat sich in der Umsetzung wenig Konkretes getan.

Wie jedes Jahr berichten wir zum Ende des Halbjahres über die wichtigsten kommunalpolitischen Vorgänge in Reinbek.
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Wir wünschen eine schöne Sommerzeit 2024!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Erneut versucht ein Investor mit den immer gleichen und bekannten Schlagworten und Versprechungen die Politik von einem Großprojekt im Wohnungsbau zu überzeugen. Dieses Mal soll ein Wohngebiet mit Geschosswohnungsbau für bis zu 500 Menschen im Waldrandbereich angrenzend an den kleinen Ortsteil Ohe entstehen.

Die Wahl zum europäischen Parlament liegt hinter uns. Wir freuen uns, dass 9,2% aller Stimmen in Reinbek und damit 1,3 % mehr als bei der Wahl 2019 die liberale Idee unterstützen. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Wählern, die uns trotz schwieriger Rahmenbedingungen durch ihre Stimme unterstützt haben.

Bereits 2012 haben alle Reinbeker Parteien beschlossen, dass in Reinbek die Zahl der zur Verfügung stehenden KiTa Plätze am Bedarf der Eltern ausgerichtet wird. Seit diesem Beschluss wird dieses Ziel in großer Einigkeit aller Fraktionen weiterverfolgt und die Betreuungskapazität kontinuierlich ausgebaut. Immer mehr wird dieser Ausbau durch den Mangel an qualifiziertem Betreuungspersonal ausgebremst.

Von der Öffentlichkeit wenig beachtet, wurde vor kurzem der Schulentwicklungsplan für die Reinbeker Schulen vorgestellt. Um die Zahl der zukünftigen Schülerinnen und Schüler in Reinbek voraussagen zu können, müssen Annahmen getroffen werden. Zum einen geht der Plan davon aus, dass die Zahl der neu gebauten Wohnungen sich mit ca. 100 Wohnungen pro Jahr wie in den zurückliegenden Jahren entwickeln wird, zum anderen wird die Annahme getroffen, dass die Schülerzahlen pro Jahrgang wie bisher durch Zuzug deutlich wachsen.

Reinbek verfügt mit 17 Kindertagesstätten bei 13 verschiedenen Trägern über eine große Vielfalt an Betreuungsangeboten für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Die Finanzierung dieser Betreuungsangebote wird aktuell durch landesweit einheitlich festgelegte Landesmittel, in der Höhe gedeckelte Elternbeiträge und Mittel aus dem Haushalt der Stadt Reinbek sichergestellt.

Der Winter ist noch nicht vorbei trotzdem drängt sich bereits jetzt der Eindruck auf, dass in diesem Jahr besonders viele Straßen das bisherige Winterwetter schlecht verkraftet haben. Der jetzige Zustand der Straßen darf so nicht bleiben! Aus unserer Sicht gibt es für den Zustand zwei Ursachen.

Nach Abzug aller Zuschüsse, welche die Stadt Reinbek von Bund und Land erhält, verbleiben für das Jahr 2024 ca. 2,6 Mio. € laufende Betriebskosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die aus dem Haushalt der Stadt Reinbek zu zahlen sind. Hinzu kommen Investitionen von ca. 2,5 Mio. € für den Bau neuer Unterkünfte im Jahr 2024.

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Wir wünschen eine schöne Sommerzeit 2024!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Wie jedes Jahr berichten wir zum Ende des Halbjahres über die wichtigsten kommunalpolitischen Vorgänge in Reinbek.
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Erweiterung Gewerbegebiet Haidland im Rahmen der Verlagerung der AWSH auf den Weg gebracht.

Über 400 Kinder- und Jugendliche haben sich vor Kurzem an der Wahl zum Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Reinbek beteiligt. Die gewählten neun Mädchen und Jungen im Alter zwischen 13 und 18 Jahren haben Ende November Ihre Arbeit aufgenommen und brennen darauf, sich in Ihrer Freizeit für die Belange der Kinder und Jugendlichen in Reinbek einsetzen zu können.

Der Haushaltsentwurf der Stadt Reinbek für das Jahr 2024 endet mit einem Minus von 4,8 Mio. €. Drei Themenbereiche sind in der Planung für 2024 besonders auffällig.

Wie Sie wissen, werden für zahlreiche bestehende Wohngebiete in Reinbek neue Bebauungspläne aufgestellt. Ziel ist es den Charakter der Wohngebiete zu erhalten, indem Wildwuchs bei Neubauten vermieden und die Versiegelung auf maximal 50 Prozent des Grundstücks begrenzt werden soll.

Die ab 2025 zu zahlende Grundsteuer muss gemäß einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf Basis aktueller Werterhebungen berechnet werden. Die Grundsteuer errechnet sich aus den drei Faktoren: Grundstückswert, Grundsteuermesszahl und Hebesatz.

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Wir wünschen eine schöne Sommerzeit 2023!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Neben den gewählten Stadtverordneten gibt es für alle Reinbeker die Möglichkeit als bürgerliches Mitglied in den politischen Ausschüssen der Stadt Reinbek mitzuarbeiten und -zustimmen. Die Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2023 hat die von unserer Fraktion benannten 15 liberalen Mitstreiter als bürgerliche Mitglieder benannt.

Hamburger Abendblatt veröffentlicht Phantasiezahlen bei Kosten der Bearbeitung von Bebauungsplänen.

Wie berichtet ist die Reinbeker FDP aufgrund des guten Ergebnisses bei der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 mit 6 Stadtverordneten in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung vertreten. Am 08.06.2023 bestätigte nun die Reinbeker Stadtverordnetenversammlung, die von uns vorgeschlagenen weiteren Ausschussmitglieder.

Die FDP Reinbek erreicht bei der Kommunalwahl 2023 mit 16,2 % der Stimmen nahezu das historisch herausragende Ergebnis von 2018 (17 %). Die FDP Reinbek zieht erstmals mit sechs Stadtverordneten in die Stadtvertretung Reinbek ein.

Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut in der Demokratie, dass wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen werden. Was Presse leisten kann und was nicht lässt sich sehr gut am Beispiel der Berichterstattung des Abendblattes zur Kommunalwahl in Reinbek darstellen.

Die Kreiselternvertretung hat die Kreiswahlprogramme zum Themenkreis Kindertagesstätten und Kinderbetreuung ausgewertet.
Am meisten überzeugt haben die Ideen der Freien Demokraten.

Unsere Plakate stehen, sprechen Sie uns auf dem Täbyplatz oder per Mail an!

Aktuell wird auf sogenannten Regionalkonferenzen über die neuen Förderrichtlinien des Landes in der Wohnbauförderung informiert. Da auch Reinbek einen Mangel an gefördertem Wohnraum aufzuweisen hat, haben wir die Gelegenheit genutzt und uns direkt an der Quelle über die erweiterten Möglichkeiten informiert.

Wir halten die Kritik einiger Fraktionen an den erhöhten Gebühren für die private Nutzung der Begegnungsstätte in Neuschönningstedt für überzogen. Fakt ist, dass die Saalmieten für die BeGe seit 22 Jahren unverändert sind.

Neue Reinbek Liberal Online

Anlässlich des internationalen Frauentages am 08. März hat die Reinbeker Gleichstellungsbeauftragte Maria de Graaff-Willemsen zu einer gemeinsamen Werbeaktion: " Mehr Frauen in die Kommunalpolitik" eingeladen.

Eine verlässliche Betreuung der Kinder ist in der heutigen Zeit für Eltern kleiner Kinder von entscheidender Bedeutung und hat Einfluss auf die gesamte Lebensplanung.

Nach dem Neubau der Feuerwache am Mühlenredder und der Sanierung des Schulzentrums hat Reinbek in Zukunft noch zahlreiche weitere sehr kostspielige Projekte zu stemmen.

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Ob das Reinbeker Rathaus eine architektonische Perle ist oder nicht, darüber lässt sich sicher diskutieren. Unstrittig aber ist, dass das Gebäude im großen Umfang sanierungsbedürftig ist.

Trinkwasser ist ein Baustein der Daseinsvorsorge, der in öffentlicher Hand verbleiben sollte, auch um weiterhin stabile Preise zu gewährleisten. Gerade in diesen Zeiten wird dies deutlicher denn je.

Heute wollen wir auf eine Entwicklung hinweisen, die uns zunehmend Sorge bereitet. Im Jahr 2015 waren für die Verwaltung der Stadt Reinbek 202 Vollzeitstellen vorgesehen. Der gerade verabschiedete Nachtrag zum Stellenplan 2022 beinhaltet nunmehr knapp 247 Stellen.

Auf Antrag der FDP Fraktion wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 8. September 2022 darüber abgestimmt, ob die Grundsteuer in Reinbek nach der Grundsteuerreform aufkommensneutral gestaltet werden soll oder nicht.

Zurzeit sind Reinbeks Wohnungs- und Hauseigentümer im Rahmen der Grundsteuerreform damit beschäftigt eine „Erklärung zur Feststellung der Grundsteuerwerte“ abzugeben.

Man kann es drehen und wenden wie man will: Selbst wenn wider Erwarten das 1,5 Grad Ziel der Pariser Klimakonferenz erreicht werden sollte, führt an der Tatsache, dass sich das Klima verändern wird, kein Weg vorbei.

Die aktuell in Reinbek angewandte Genehmigungspraxis bei Neubauten in bereits bestehenden Wohngebieten hat nicht nur eine weitgehende Versiegelung der Grundstücke zur Folge, sondern sorgt auch für immer weiter steigende Preise.

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Wir wünschen eine schöne Sommerzeit 2022!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Wir freuen uns, dass fast 74 % der Reinbeker Wähler beim Bürgerentscheid „Holzvogtland“ mit Ja für den Erhalt des Holzvogtlandes gestimmt haben.

Annähernd 74 % der Reinbeker Bürger haben auf die Frage: Soll das Holzvogtland von Wohnbebauung freigehalten werden mit einem eindeutigen Ja geantwortet. Die Eindeutigkeit dieses Votums der Bürger ist bemerkenswert.

Mit 7,8 % der Wählerstimmen in Reinbek für die FDP, hat Reinbek zwar ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis für die Liberalen erzielt, aber natürlich ist dies dennoch enttäuschend.

Am 8. Mai 2022 haben Reinbeks Bürger die Möglichkeit direkt Einfluss auf Reinbeks Entwicklung zu nehmen.
Nutzen Sie diese einmalige Chance und stimmen Sie mit Ja, damit das Holzvogtland in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.

Unsere Plakate stehen, sprechen Sie uns auf dem Täbyplatz oder per Mail an!

Der Bürgerentscheid zur Zukunft des Holzvogtlandes ist nun endgültig auf den Weg gebracht.
Parallel zur Landtagswahl am 8. Mai 2022 entscheiden Reinbeks Bürger auch über die Zukunft des Holzvogtlandes.

Gelungener Wahlkampfauftakt in Reinbek!

Zurzeit liegen mehrere Anträge vor, den städtischen Fuhrpark klimagerecht aufzustellen. Wir unterstützen ausdrücklich die Zielrichtung dieser Anträge. Eine solche Umstellung sollte aus unserer Sicht technologieoffen gestaltet werden.

Veranstaltung am 19.03.2022 mit Nicola Beer, Bernd Buchholz, Anita Klahn und Volker Dahms

Das sanierte und erweiterte Gebäude des Schulzentrums Reinbek wurde Anfang Februar von Schülern und Lehrern in Besitz genommen.

Bei der Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag am 08.05.2022 können Sie mit Ihrer Stimme ein Zeichen für die Freiheit setzen.

Die FDP Reinbek wünscht allen Reinbeker Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes, gutes und erfolgreiches Jahr. Vielleicht gelingt es dieses Jahr, die Pandemie und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen hinter uns zu lassen.

Heute wollen wir auf eine Möglichkeit hinweisen wie Sie, liebe Reinbeker Bürger, direkt Einfluss auf die zukünftige Entwicklung Reinbeks nehmen können.

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Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid Holzvogtland gestartet.

Seit Jahrzehnten sorgt der Verkehr durch die Glinder Straße zum AWSH Recyclinghof für eine unzumutbare Belastung der Anwohner. Die Reinbeker FDP hat seit 2010 versucht, durch zahlreiche Vorschläge für eine Entlastung der Anwohner zu sorgen.

Wie Ihnen, liebe Reinbeker Bürger, sicher bekannt ist, setzen wir uns dafür ein, dass Reinbek ein Wohnbauentwicklungskonzept erstellt und somit eine Vision zur künftigen Entwicklung unserer Stadt entsteht. In gleicher Weise ist es aus unserer Sicht erforderlich, für die künftige Gewerbeflächenentwicklung in Reinbek eine Vision zu entwickeln.

„Wir müssen Reinbeks Bürger erziehen“, mit diesen Worten begründete ein Stadtverordneter, begleitet von zustimmenden Kommentaren auch aus den Reihen anderer Fraktionen, am 23.09.2021 seinen Einsatz für ein Verbot von Schottergärten in Reinbek.

Am Dienstag den 14.09. war unser jüngstes Mitglied Jeldrik Gerken Gast bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Christian Lindner in der Hamburger Hafencity.

Am 15.08. hatten die Liberalen aus dem Herzogtum Lauenburg und Stormarn zu einem liberalen Frühschoppen im Waldhaus Reinbek geladen.

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Wir wünschen eine schöne Sommerzeit 2021!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Am 25.06.2020, also vor fast einem Jahr, wurde in der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit folgender Beschluss gefasst: „Für die Verlagerung der AWSH (Recyclinghof) wird per Bauleitplanung das Gewerbegebiet Haidland erweitert.“ Am 18.08.2020 stellte die Verwaltung zwei mögliche Standorte vor. Aus dem Verwaltungsvortrag war zu entnehmen, dass ein Standort der AWSH am Südrand der möglichen Gewerbegebietserweiterung parallel zur Sachsenwaldstraße sinnvoll ist.

Reinbek, den 25.02.2019. Trinkwasser ist ein Baustein der Daseinsvorsorge, der in öffentlicher Hand verbleiben sollte. In Reinbek erfolgt bei großer Zufriedenheit aller Kunden die Trinkwasserversorgung seit 1934 durch die Hamburger Wasserwerke (heute Hamburgwasser) als kommunaler Wasserversorger. Leider setzt nun eine Mehrheit der anderen Fraktionen und unsere Stadtverwaltung diese Partnerschaft mit dem Ziel höherer Einnahmen für die Stadt aufs Spiel.

Im Sommer 2020 haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen beschlossen, neue Bebauungspläne für eine Vielzahl von bestehenden Wohnquartieren aufzustellen. Nach Prahlsdorf sollten in 2021 Bebauungspläne für Hinschendorf und weitere Stadtteile folgen. Leider erfolgte bisher keine weitere Umsetzung durch die Reinbeker Verwaltung.

Zum Thema Wohnraumbedarf und zukünftiger Stadtentwicklung gibt es in Reinbek eine Vielzahl von Mythen und Halbwissen. Wir, die Mitglieder der FDP Fraktion Reinbek, haben uns auf den Weg gemacht Fakten zu sammeln und zu bewerten, um daraus Konzepte zu entwickeln, die das Wohl aller Reinbeker im Auge haben. Die Ergebnisse werden wir hier Stück für Stück veröffentlichen. Heute setzen wir diese Reihe mit dem Thema Folgekosten bei Neubaugebieten fort. Die Information finden Sie auf der nächsten Seite.

Wir setzen uns seit vielen Jahren dafür ein, dass Reinbek sich verstärkt darum kümmert, wie für seine Bürger ein selbstbestimmtes Leben im Alter erleichtert werden kann. Der überwiegende Teil der Bürger in Reinbek wünscht sich, in der vertrauten Umgebung und in den eigenen vier Wänden alt werden zu können. Diese sind jedoch oft nicht barrierearm oder inzwischen für den eigenen Bedarf auch zu groß geworden.

Zum Thema Wohnraumbedarf und zukünftiger Stadtentwicklung gibt es in Reinbek eine Vielzahl von Mythen und Halbwissen. Wir, die Mitglieder der FDP Fraktion Reinbek, haben uns auf den Weg gemacht Fakten zu sammeln und zu bewerten, um daraus Konzepte zu entwickeln, die das Wohl aller Reinbeker im Auge haben. Die Ergebnisse werden wir hier Stück für Stück veröffentlichen. Heute beginnen wir mit dem Thema Demografische Entwicklung in Reinbek.

Reinbek, den 22.02.2021. Für Menschen in Reinbek, die aufgrund Ihrer Einkommenshöhe Anspruch auf staatlich geförderten Wohnraum mit einer festgelegten niedrigen Miete haben, gibt es zurzeit zu wenige Angebote in Reinbek. Um diesen Mangel an umgangssprachlich oft auch Sozialwohnungen genannten Wohnraum zu beheben, setzen andere Akteure auf große Neubaugebiete. Dieser Weg ist langwierig, geht am Reinbeker Bedarf vorbei, und ist mit vielen Nachteilen für Reinbeks Bürger, die Umwelt und Reinbeks Finanzen verbunden.

Reinbek, den 15.01.2021. Mit dem Artikel im Hamburger Abendblatt vom 13.01.2021 über die von Investoren geplante Bebauung des Holzvogtlandes ist eines klar: Es geht, anders als von einigen Akteuren suggeriert, um die Bebauung des gesamten Geländes mit weit über 1.000 Wohneinheiten und einen Zusammenschluss der Stadtteile Alt-Reinbek und Schönningstedt. Die Fläche ist laut dem Fraktionsvorsitzenden der Reinbeker SPD Herrn Volker Müller bereits zwischen den potentiellen Investoren aufgeteilt. Wie dem Artikel zu entnehmen ist, erwarten die Investoren nun eine zügige Umsetzung durch die Politik.

Reinbek, den 19.10.2020. „Reinbeks Charme, Eigenart und Stadtstruktur besteht in einer Stadtteilstruktur mit viel Freiraum und das soll auch so bleiben!“ – diese zentrale Aussage im aktuellen Reinbeker Stadtleitbild wurde einstimmig von allen Reinbeker Parteien verabschiedet. Ungeachtet dessen gibt es seit Kurzem wieder Bestrebungen, das sogenannte Holzvogtland zwischen Alt-Reinbek und Schönningstedt zu bebauen. Erinnern wir uns: Am 13.06.1999 wurde von der Mehrheit der Reinbeker Bürger in einem Bürgerentscheid entschieden, dass Holzvogtland nicht zu bebauen.

Reinbek, den 11.12.2020. Mit dem nunmehr 34. halbjährlichen Informationsblatt berichten die Reinbeker Liberalen über die wichtigsten kommunalpolitischen Themen des letzten Halbjahres. Das Informationsblatt können Sie hier herunterladen. Informationen zum 2. Halbjahr 2020

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest! Kommen Sie gesund und mit ausreichend Abstand ins neue Jahr 2021!

Ihre FDP Fraktion Reinbek

Reinbek, den 25.01.2021. Anders als von einigen Akteuren suggeriert, ist nun klar, dass es durch Investoren getriebene Bestrebungen der politischen Wettbewerber gibt, das gesamte Holzvogtland zwischen Alt-Reinbek und Schönningstedt zu bebauen. Dadurch wird ein Zusammenwachsen der genannten Stadtteile angestrebt. Dies steht im grundsätzlichen Widerspruch zum einstimmig verabschiedeten Stadtleitbild, das sich gegen ein Zusammenwachsen der Reinbeker Stadtteile ausspricht. Der Charakter Reinbeks als Stadt im Grünen wird zerstört.

Reinbek, den 08.03.2021. Mit "Reinbek Liberal" informieren wir über aktuelle Themen der Reinbeker Kommunalpolitik.

Die neueste Ausgabe von "Reinbek Liberal" können Sie durch Klick auf den nachfolgenden Link herunterladen.